04521/409786 olafbentke@web.de

Unsere Anträge und was daraus wurde

 

 Wir die FREIE WÄHLER EUTIN tragen unsere Vorstellungen und die Wünsche unserer Wähler in die Ausschüsse und die Stadtvertreterversammlungen. Gerne können Sie an diesen Veranstaltungen teilnehmen! – Termine der Versammlungen

Hier können unsere Anträge und die Ergebnisse eingesehen werden.

Anträge

Was daraus wurde

05.02.2019  Dringlickeitsantrag Schulausschuss  Kostenermittlung und Gegenüberstellung Am Berg + Am kleinen See. – Antrag lesen

Antrag zugestimmt aber sachlich dann von CDU + Grüne abgeändert. Dem haben wir wiederum zugestimmt.

05.03.2019  Antrag gelbe Schleifen Schulausschuss. – Antrag lesen

zurückgezogen

27.03.2019  Antrag an  den Bauausschuss  Infos zu Straßenausbaubeiträgen z.B. Personalkosten.  – Antrag lesen

abgelehnt 

13.06. 2019 Antrag an den Stadtentwicklungsausschuss auf Einrichtung eines Arbeitskreises „Klima“ – Antrag lesen

abgelehnt

03.09 2019 Antrag an den Hauptausschuss auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Antrag lesen

Verschoben in den Bau-, Entwässerungs- und Feuerwehrausschuss
am 11. 09. 2019

05.09.2019 Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zum Erhalt der Bäume im öffentlichen Eutiner Stadtgebiet – Antrag lesen

Verschoben in den Bau-, Entwässerungs- und Feuerwehrausschuss
am 11. 09. 2019

11.09 2019 Antrag an den Bau-, Entwässerungs- und Feuerwehrausschuss auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Antrag lesen

abgelehnt

24.10.2019 Antrag an den Bau-, Entwässerungs- und Feuerwehrausschuss zum Erhalt der Bäume im öffentlichen Eutiner Stadtgebiet – Antrag lesen

Von CDU, FDP, FWE und Ausschussvorsitzenden Klaus Kibbel (SPD) abgelehnt.

04.12.2019 Antrag an die Stadtvertretung – Wir beantragen die sofortige Aufhebung der Satzung der Stadt Eutin über die Erhebung, den Ausbau und Umbau sowie die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen – Antrag lesen

Antrag wurde von der Fraktion der Freien Wähler zurückgezogen weil ein Antrag der CDU das gleiche Ziel verfolgt und wegen der Mehrheitsverhältnisse angenommen wurde.

Ziel erreicht.

10.03.2020 Antrag an den Haupt- und Fianzausschuss – Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertetung die Durchführung einer
Einwohnerversammlung zu beschließen. – Antrag lesen

einstimmig angenommen

20.05.2020 Antrag an die Stadtvertretung – Berufung der Stadt Eutin gegen das Urteil Vorkaufsrecht für die Fasaneninsel wird nicht eingelegt bzw. unverzüglich zurückgenommen. – Antrag lesen

Abgelehnt -Ja 7 Nein 22

20.05.2020 Antrag an die Stadtvertretung –

Die zwischen der Stadt Eutin und der Gemeinde Malente abzuschließende Vereinbarung wird um „Die Vereinbarung wird nur unter der Voraussetzung wirksam, dass mindestens 53 % der förderfähigen Kosten bezuschusst werden!“ ergänzt – Antrag lesen

Der Ausbau des Radwegabschnittes wurde komplett abgelehnt

12.08.2020 Antrag zur Aufstellung von Blumenkübeln an den Bauausschuss

Wir beantragen das Aufstellen von 4 winterharten Blumenkübeln in der Peterstraße, vorzugsweise auf der südlichen Seite. – Antrag lesen

Verschoben auf den 16.09.2020

16.09.2020 Antrag zur Aufstellung von Blumenkübeln an den Bauausschuss

Wir beantragen das Aufstellen von 4 winterharten Blumenkübeln in der Peterstraße, vorzugsweise auf der südlichen Seite. – Antrag lesen

Abgelehnt – Ja 5 Nein 6

Anfragen

Antworten

19.03.2019  Anfrage an Bürgerm. zu Infos zum Bericht über überörtl. Prüfung durch das GPA  

19. 08 2019 Antwort erhalten, Nach Androhung der Dienstaufsichtsbeschwerde.

03.04.2019  Anfrage an Bürgerm. wegen Infos zu Straßenausbaubeiträgen z.B. Personalkosten

keine Antwort

17.04.2019  Anfrage per Mail an Bauamtsleiter Schröter zum Bahnhof Nutzungskonzept mit bitte um Bauplan.

17.04.2019  Antwort per Mail von Bauamtsleiter Schröter, 20.04.2019  Bauplan erhalten.

22.05. 2019  Anfrage an Ältestenrat wegen Fristenlösung bei Beantwortung von Anfragen der Fraktionen.

Im Protokoll wird auf Möglichkeit des Antrags auf Änderung der Hauptsatzung verwiesen.

07.10.2019  Anfrage Straßenausbau Galgenberg/Dosenredder

09.10.2019 Antwort vom Stellvertretenden Bürgermeister erhalten.

22.11.2019  Anfrage Straßenausbaubeiträge abschaffen oder andern der Satzung

28.112019 Antwort vom Bürgermeister erhalten. – Fragen und Antworten lesen Sie bei Aktuelles.